Der SPD-Landesvorsitzende Krach hatte zuvor im RBB-Fernsehen gesagt, die drei Parteien hätten sich bei einem Treffen am Abend darüber verständigt, dass die gemeinsame Erklärung zum Vorgehen gegen Antisemitismus weiterhin gelte. Sie werde Bestandteil des Koalitionsvertrages. Die Berliner Linken-Fraktionsvorsitzende Eralp sagte der Deutschen Presse-Agentur, die Missverständnisse zwischen den drei Parteien seien ausgeräumt.
Linke, Grüne und SPD hatten in der vergangenen Woche die Vereinbarung geschlossen, die den Umgang mit antisemitischen Vorfällen im Fall einer Regierungszusammenarbeit regelt. Darin sind auch Sanktionen bis hin zum Fraktionsausschluss enthalten. Gestern unterschrieben die Mitglieder der Linken-Fraktion allerdings geschlossen eine inhaltlich davon in Teilen abweichende Erklärung zu dem Thema. Grüne und SPD hatten die Sondierungsgespräche daraufhin unterbrochen. Für Verärgerung hatte auch die Aufnahme der Linken-Politikerin Emde in die Fraktion ihrer Partei gesorgt. Emde steht wegen Aussagen über Israel in der Kritik.
Diese Nachricht wurde am 15.10.2026 im Programm Deutschlandfunk gesendet.
