Dlf 25.04.2026
09:14 Uhr

Palästinensische Gebiete - Erste Kommunalwahl im Gazastreifen seit 20 Jahren


Im Westjordanland und im Gazastreifen finden am Samstag Kommunalwahlen statt. Laut der Zentralen Wahlkommission in Ramallah sind rund 1,5 Millionen Menschen im Westjordanland als Wähler registriert, weitere 70.000 in der Stadt Deir al-Balah im zentralen Gazastreifen.

Palästinensische Gebiete - Erste Kommunalwahl im Gazastreifen seit 20 Jahren
Dort sind es die ersten Wahlen seit der Parlamentswahl 2006, aus der die Hamas als Sieger hervorging. Dass nicht im gesamten Gazastreifen abgestimmt werden kann, hat die Wahlkommission mit der massiven Zerstörung des Gebiets begründet. Beobachter werten die Abstimmung in Gaza als Testlauf für künftige Wahlen. Zudem soll die Wahl in Deir al-Balah den Führungsanspruch der im Westjordanland ansässigen palästinensischen Autonomiebehörde untermauern. Auf Anordnung des Präsidenten Abbas müssen sich alle Kandidaten zum PLO-Programm bekennen - zur Anerkennung Israels und zum Verzicht auf bewaffneten Kampf. Einige Palästinensergruppen boykottieren deshalb die Wahl.
Die Hamas tritt offiziell ebenfalls nicht an; auf einzelnen Listen sollen aber Kandidaten stehen, die der Bewegung nahestehen. Die Terrororganisation hatte in der Vergangenheit stets selbst die Mitglieder der Stadträte in dem Palästinensergebiet bestimmt und Kommunalwahlen nicht zugelassen.

Wahl im Westjordanland unter verschärften Sicherheitsvorkehrungen

Im Westjordanland wird zum fünften Mal seit Bestehen der palästinensischen Autonomiebehörde eine Kommunalwahl abgehalten. Es sind zugleich die ersten Wahlen seit dem 7. Oktober 2023, dem Terrorüberfall aus dem Gazastreifen auf Israel. Seitdem hat die Gewalt auch im Westjordanland deutlich zugenommen. Die Wahlbeteiligung dürfte auch wegen der Sicherheitsbedenken vieler Menschen nicht allzu hoch sein. In einigen Städten, darunter Ramallah, ist zudem nur eine einzige Liste angetreten.
Diese Nachricht wurde am 25.04.2026 im Programm Deutschlandfunk gesendet.