Trumps Zickzackkurs Donald Trump hat im Irankrieg seine Strategie schon oft und immer wieder auch abrupt geändert. Nikolas Busse analysiert den Zickzackkurs des amerikanischen Präsidenten:
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06.05.2026 16:47 Uhr |
Trumps Zickzackkurs Donald Trump hat im Irankrieg seine Strategie schon oft und immer wieder auch abrupt geändert. Nikolas Busse analysiert den Zickzackkurs des amerikanischen Präsidenten:
Macron telefoniert mit Irans PräsidentFrankreichs Präsident Emmanuel Macron hat nach eigenen Angaben mit dem iranischen Präsidenten telefoniert und angekündigt, nun auch das Gespräch mit US-Präsident Donald Trump suchen zu wollen. Macron schrieb dazu auf der Plattform X, er wolle Kontakt zu Trump aufnehmen. Hintergrund sind die französischen Vermittlungsbemühungen in der Krise um die Straße von Hormus. Paris hatte zuvor im Namen der internationalen Marinemission für die Straße von Hormus ein Verhandlungsangebot vorgelegt, das die blockierte Meerenge wieder für die Schifffahrt öffnen soll. Unter folgenden Bedingungen: Washington soll die Blockade für iranische Öltanker aufheben; Teheran soll im Gegenzug die Verhandlungen über alle strittigen Punkte wieder aufnehmen.
Iranischer Abgeordneter nennt amerikanischen Vorschlag „Wunschzettel“ Ein Sprecher des außenpolitischen Ausschusses des iranischen Parlaments, Ebrahim Rezaei, hat den amerikanischen Vorschlag zur Beendigung des Krieges als realitätsfernen Wunschzettel bezeichnet. Er sei mehr Wunschliste als die Realität. Übereinstimmenden Berichten strebt Washington eine Absichtserklärung zur Beendigung des Krieges an, die 14 Punkte umfassen soll. In einer anschließenden 30 Tage langen Verhandlungsphase soll Iran die Anreicherung von Uran aussetzen, während die USA bereit seien, Sanktionen aufzuheben und eingefrorene Ölgelder freizugeben.
Iran: USA wollen Teheran zur Kapitulation zwingen Irans Parlamentspräsident Mohammed Bagher Ghalibaf hat den USA vorgeworfen, Teheran mit verschiedenen Methoden zur Aufgabe zwingen zu wollen. „Der Feind versucht in seiner neuen Strategie, durch eine Seeblockade, wirtschaftlichen Druck und Medienmanipulation den Zusammenhalt des Landes zu zerstören, um uns zur Kapitulation zu zwingen“, sagte Ghalibaf in einer am Mittwoch auf seinem Telegram-Kanal veröffentlichten Botschaft. Auf einen von den USA vorgelegten Friedensplan, den Teheran eigenen Angaben zufolge noch prüft, ging der einflussreiche Politiker und Chefunterhändler in den Gesprächen mit den USA nicht weiter ein. Der iranische Außenamtssprecher Esmail Bakaei hatte iranischen Staatsmedien zufolge mit Blick auf den Vorschlag zuvor erklärt, Teheran werde „seine Positionen endgültig festlegen“ und sie dem Vermittler Pakistan mitteilen.
Beratungen zur Hormus-Mission am DonnerstagAus dem Verteidigungsministerium in Berlin war zu erfahren, dass es gelungen sei, die Vorschläge zur internationalen Marinemission von Großbritannien und Frankreich zu synchronisieren. Zur Absprache konkreter Fähigkeitsbeiträge in der Straße von Hormus solle am morgigen Donnerstag eine „Force Generation Conference“ stattfinden. An dieser werde sich auch Deutschland beteiligen. Unter anderem geht es dabei um das bereits auf dem Weg in die Region befindliche Minenjagdboot Fulda und den Tender Mosel. Weiter hieß es im Verteidigungsministerium, Voraussetzungen für eine deutsche Beteiligung seien allerdings, wie bereits zuvor gesagt, ein verlässlicher Waffenstillstand, ein völkerrechtliches Mandat und ein Bundestagsbeschluss.
USA wollen Iran-Resolution in UN-Sicherheitsrat einbringenDie Regierung Donald Trumps will im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen eine Resolution vorlegen, die die Blockade der Straße von Hormus durch Iran verurteilt. Das gab Außenminister Marco Rubio in dieser Woche bekannt. In einer Mitteilung des Außenministeriums hieß es, Iran halte die Weltwirtschaft als „Geisel“. Gemeinsam mit den Partnern im Nahen Osten habe man auf Anweisung Donald Trumps daher einen Resolutionsentwurf ausgearbeitet, der auf die Freiheit der Meerenge ziele. Zu den Mitautoren gehören demnach Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate, Kuwait und Qatar.Der Entwurf fordert Iran nach Aussage des Außenministeriums dazu auf, die Angriffe und das Auslegen von Seeminen einzustellen. Die Standorte der Seeminen müssten öffentlich gemacht und deren Beseitigung in Kooperation erfolgen. Außerdem soll Teheran künftig keine Gebühren mehr für die Durchfahrt der Meerenge erheben und die Einrichtung eines „humanitären Korridors“ unterstützen. Laut Rubio soll die Abstimmung im Sicherheitsrat „in den kommenden Tagen“ erfolgen. Sie werde ein „echter Test“ für die UN sein in Bezug auf die Frage, ob die Organisation „etwas ist, das funktioniert und echte Probleme lösen kann“.
Frankreich macht Angebot zur Sicherung der Straße von HormusNach dem Aussetzen des sogenannten Project Freedom von Donald Trump ist Frankreich im Namen der internationalen Marinemission mit einem Verhandlungsangebot vorgeprescht, um die freie Schifffahrt in der Straße von Hormus wiederherzustellen. Der Vorschlag sieht vor, dass Washington die Blockade für iranische Öltanker aufhebt und Teheran im Gegenzug die Verhandlungen über alle strittigen Punkte wieder aufnimmt. Dann könne die internationale Marinemission unter französisch-britischer Führung „umgehend“ die Sicherung des Schiffsverkehrs in der wichtigen Meerenge übernehmen, hieß es im Elysée-Palast. Das erste Echo in Washington und Teheran sei positiv.
Iran prüft US-Vorschlag zu Kriegsende Iran prüft nach eigenen Angaben einen US-Vorschlag zur Beendigung des mehr als zweimonatigen Krieges. Die Führung in Teheran werde dem Vermittler Pakistan ihre Position dazu übermitteln, meldete die iranische Nachrichtenagentur Isna unter Berufung auf das Außenministerium. Zuvor hatte es aus pakistanischen Vermittlerkreisen geheißen, die USA und Iran stünden kurz vor einer Vereinbarung für ein Kriegsende. Eine Absichtserklärung könne sehr bald zum Abschluss gebracht werden. Demnach ist von einem Memorandum im Umfang von einer Seite die Rede. Das Dokument solle zudem den Rahmen für detailliertere Atomverhandlungen abstecken, berichtete das Nachrichtenportal „Axios“ unter Berufung auf amerikanische Regierungsvertreter.
Trump droht Iran mit neuen Angriffen Donald Trump hat Iran am Mittwoch abermals mit heftigen Angriffen gedroht. „Angenommen, der Iran erklärt sich bereit, das Vereinbarte zu erfüllen – was vielleicht eine gewagte Annahme ist –, dann wird die bereits legendäre Epic Fury ein Ende finden, und die äußerst wirksame Blockade wird es ermöglichen, dass die Straße von Hormus für alle offen ist, einschließlich für Iran“, schrieb der amerikanische Präsident auf seiner Plattform Truth Social. Ansonsten „beginnen die Bombardements, und diese werden leider ein weitaus größeres Ausmaß und eine weitaus größere Intensität haben als zuvor“, drohte Trump.
Paris schickt Flugzeugträger „Charles de Gaulle“ ins Rote Meer Frankreich verlegt den Flugzeugträger „Charles de Gaulle“ in Richtung Golf von Aden. Der Verband rund um das Schiff habe den Suezkanal passiert und steuere den Süden des Roten Meeres an, teilte das Verteidigungsministerium in Paris mit. Der Verband rund um die „Charles de Gaulle“ war kurz nach den Luftangriffen der USA und Israels auf Iran ins östliche Mittelmeer entsandt worden. Mit der Verlegung bereiten Frankreich und Großbritannien eine künftige Mission zur Sicherung der freien Schifffahrt in der Straße von Hormus vor. Auch Deutschland, Italien und die Niederlande hätten bereits Kriegsschiffe in die Region verlegt. Man sei bereit, hieß es in Paris.
Iran greift französisches Containerschiff an In der Straße von Hormus ist ein französisches Containerschiff trotz des Geleits durch amerikanische Kriegsschiffe nach Angaben der Reederei CMA-CGM von Iran angegriffen worden. Der Maschinenraum des unter maltesischer Flagge fahrenden Schiffes „San Antonio“ sei in Brand gesetzt worden. Zudem seien bei dem Angriff am Dienstagabend mehrere Besatzungsmitglieder verletzt worden; sie seien in Sicherheit gebracht und medizinisch versorgt worden, teilte die Reederei mit Sitz in Marseille am Mittwoch mit. Die „San Antonio“ sei als Teil des sogenannten Project Freedom von Schiffen der amerikanischen Marine eskortiert worden. Flugzeuge der amerikanischen Luftwaffe leisteten zudem Begleitschutz aus der Luft. Das Frachtschiff sei gerade dabei gewesen, die Straße von Hormus zu passieren, als es vom iranischen Festland aus von einer Drohne oder einem Marschflugkörper getroffen worden sei, hieß es von der Reederei. Dem iranischen Beschuss waren Drohungen des iranischen Parlamentspräsidenten vorangegangen. In der französischen Presse hieß es, US-Präsident Donald Trump habe nach dem Angriff auf das französische Containerschiff sein „Project Freedom“ abgebrochen. Die französische Regierungssprecherin Maud Bregeon sagte am Mittwoch, Frankreich sei nicht das Ziel des iranischen Angriffs gewesen. Das Schiff habe keine französischen Seeleute an Bord gehabt. Präsident Macron wollte am Mittwoch mit dem iranischen Präsidenten telefonieren.
China ruft zu Ende des Irankriegs aufDer chinesische Außenminister Wang Yi hat während eines Besuchs seines iranischen Kollegen Abbas Araghchi in Peking ein Ende des Krieges in der Golfregion sowie eine schnellstmögliche Öffnung der Straße von Hormus gefordert. „China ist der Überzeugung, dass es unverzüglich zu einer vollständigen Einstellung der Kämpfe kommen sollte, dass es noch inakzeptabler wäre, diese wieder aufzunehmen, und dass es entscheidend ist, die Verhandlungen weiterzuführen“, teilte Wang am Mittwoch in einer Erklärung nach einem Treffen mit Araghchi mit. Darin forderte er die USA und Iran auf, „so schnell wie möglich“ für eine sichere Wiederaufnahme des Seeverkehrs in der derzeit weiterhin blockierten Straße von Hormus zu sorgen.China ist von der Blockade der Meerenge direkt betroffen: Mehr als die Hälfte der auf dem Seeweg transportierten Rohölimporte Chinas stammt laut dem Schifffahrts-Analyseunternehmen Kpler aus der Golfregion und wird zumeist durch die Straße von Hormus transportiert. Peking ist im Hintergrund an Bemühungen zur Beilegung des Konflikts beteiligt und soll bei den Verhandlungen zur Waffenruhe eine wichtige Rolle gespielt haben. Zum umstrittenen iranischen Atomprogramm erklärte Wang, China begrüße die Zusage des Iran, keine Atomwaffen entwickeln zu wollen, das Land habe indes „das legitime Recht zur friedlichen Nutzung der Kernenergie“.
Deutsche Marine verlängert Libanon-Einsatz ein letztes MalDas Bundeskabinett hat beschlossen, den Einsatz der Deutschen Marine vor der Küste Libanons ein letztes Mal bis zum 30. Juni 2027 zu verlängern. In diesem Zeitraum soll der Abzug der beteiligten Fregatte „Nordrhein-Westfalen“ und von mehr als 200 Soldaten erfolgen. Nach gut 20 Jahren wird dann einer der längsten Marine-Einsätze der Bundeswehr enden. Er hat vor allem die Unterbindung des Waffenschmuggels an die Hizbullah-Miliz und die Ausbildung der libanesischen Streitkräfte zum Ziel.Vorausgegangen war eine Entscheidung des UN-Sicherheitsrats, der im August 2025 die Beendigung der gesamten Unifil-Mission beschlossen hatte. Sie wurde 1978 zur Überwachung des Grenzgebiets zwischen Israel und Libanon gestartet. Derzeit sind noch 10.000 Soldaten beteiligt. Nach ihrem Abzug soll die libanesische Armee die Kontrolle übernehmen. Der Abzug der Bundeswehr beginnt nach Angaben des Verteidigungsministeriums im zweiten Halbjahr und soll Anfang 2027 abgeschlossen sein. Die Fregatte wird voraussichtlich im Sommer die Region verlassen. Knapp 200 Soldaten sind derzeit noch an Bord der „Nordrhein-Westfalen“ und gut 30 an Land im Unifil-Hauptquartier in Südlibanon. Das Schiff war vor dem Einsatz in Wilhelmshaven stationiert.Bei der letzten Verlängerung des Mandats hat wie immer bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr der Bundestag das letzte Wort. Die Zustimmung gilt aber als sicher. Die Obergrenze für die Truppenstärke bleibt bis Ende des Jahres bei 300 Soldaten und wird anschließend auf 80 zurückgefahren.
Iran pocht auf umfassendes Abkommen mit den USAIm Konflikt mit den Vereinigten Staaten pocht Iran auf eine umfassende diplomatische Einigung. „Wir werden alles daransetzen, um unsere legitimen Rechte und Interessen in den Verhandlungen zu schützen“, sagte der iranische Außenminister Abbas Araghchi iranischen Medienberichten zufolge nach einem Treffen mit dem chinesischen Spitzendiplomaten Wang Yi in Peking. Iran werde ausschließlich ein faires und umfassendes Abkommen akzeptieren. US-Präsident Donald Trump sprach am Mittwoch von großen Fortschritten und stellte eine vorübergehende Aussetzung des US-Geleitschutzeinsatzes für Handelsschiffe in der Straße von Hormus in Aussicht.Auf Trumps Angebot, den US-Marineeinsatz in der Straße von Hormus auszusetzen, ging Araghchi nicht direkt ein. Trump hatte dies als Anreiz für eine Einigung ins Spiel gebracht, zugleich aber erklärt, dass die US-Blockade iranischer Häfen fortgesetzt werde. „Wir sind übereingekommen, dass die Blockade zwar in vollem Umfang in Kraft bleibt, das Projekt Freedom jedoch für eine kurze Zeitspanne ausgesetzt wird, um zu sehen, ob das Abkommen abgeschlossen und unterzeichnet werden kann“, schrieb Trump auf seiner Online-Plattform Truth Social. Die US-Marine hatte in den vergangenen Tagen versucht, die vom Iran blockierte Meerenge für die Durchfahrt von Frachtern und Tankern freizuhalten.