FAZ 06.05.2026
08:35 Uhr

Streit mit Trump: Ein Bundeskanzler ist kein Leitartikler


Der Streit mit Trump schadet deutschen Interessen

Streit mit Trump: Ein Bundeskanzler ist kein Leitartikler

Es war eigentlich kein Kompliment, als Friedrich Merz (von den Medien) zum „Außenkanzler“ ernannt wurde. Die Beschäftigung mit der Außenpolitik sollte für jeden Bundeskanzler selbstverständlich sein. Die meisten Vorgänger von Merz sind für große, oft höchst strittige außenpolitische Entscheidungen in Erinnerung geblieben: Adenauer für die Westbindung, Brandt für die Ostpolitik, Schmidt für den NATO-Doppelbeschluss, Kohl für die Wiedervereinigung, Schröder für die Kriege im Kosovo und in Afghanistan, Merkel für die Eurorettung und die Flüchtlingspolitik. Dass nun gerade der zehnte Bundeskanzler auf das Äußere reduziert wurde, war in Wirklichkeit Ausdruck einer seiner Schwächen: Ein „Innenkanzler“ war Merz bisher nicht. Seine verzweifelte Aussage, er habe keine Ermächtigung, die CDU umzubringen, zeigt, dass er in der schwierigen Reformdebatte inzwischen sogar mehr als Parteivorsitzender agiert, weniger als Kanzler. Deutschland braucht eine Reform an Haupt und Gliedern, die Merz aber nicht liefern kann. Das liegt in erster Linie an der Koalition, die weltanschaulich an zu vielen Stellen nicht zusammenpasst. Aber der Kanzler hat in seinem ersten Jahr im Amt doch den Eindruck erweckt, dass ihn die große Bühne der Weltpolitik mehr interessiert als das Klein-Klein der Innenpolitik. Größere Krise als zu Schröders Zeiten Das mag etwas mit seinem Vorleben zu tun haben. Merz war  Europaabgeordneter und engagierte sich in transatlantischen Organisationen; unter anderem war er lange Vorsitzender der Atlantik-Brücke. Das dürfte ihm Einsichten ermöglicht haben, die in der oft  provinziell anmutenden deutschen Politik immer noch außergewöhnlich sind, und es ließ ihn die Außenpolitik ungewöhnlich selbstbewusst angehen. Genau das fällt ihm jetzt natürlich auf die Füße. Sein Anspruch, Deutschland sicher in ein neues, gefährliches Zeitalter zu führen, hatte von Beginn an zwei Seiten: Das Land sollte unabhängiger werden vom wankelmütig und unzuverlässig gewordenen alten Hauptverbündeten USA, zur gleichen Zeit aber sollte die NATO erhalten bleiben. Diese Strategie ist im Streit über den Irankrieg fürs Erste gescheitert. Die gegenseitigen Vorwürfe, die Merz und Trump in den vergangenen Tagen ausgetauscht haben, sind Ausdruck eines Zerwürfnisses, das noch tiefer reicht als das über den Irakkrieg zu Schröders Zeiten, das bisher die größte Krise im transatlantischen Verhältnis war. Damals stand man immerhin noch gemeinsam in Afghanistan, das gab der NATO einen Zweck. In Berlin unterschätzt man immer noch, wie weit sich dieser Präsident von der Vorstellung verabschiedet hat, dass Europas Ordnung den Vereinigten Staaten nicht gleichgültig sein kann, dass es nicht in Amerikas Interesse wäre, wenn der Kontinent unter russische Hegemonie geriete. Dieser alte Grundsatz findet sich noch in amerikanischen Strategiepapieren, aber er ist für Trump nicht handlungsleitend. Wie er denkt, kam ungeschminkt zum Ausdruck, als er auf die deutsche Parole, Iran sei „nicht unser Krieg“, erwiderte, die Ukraine sei nicht der Amerikas. Skepsis bei Republikanern wächst Mit einem solchen Verbündeten umzugehen, ist nicht leicht. Im Streit über Iran funktioniert selbst die Methode Rutte nicht mehr, was allerdings mehr an den Europäern liegt als an Trump. Trotzdem ist es keine gute Idee, einen Verbündeten, von dem man militärisch abhängig ist, öffentlich vorzuführen. Gegenüber manchen Potentaten finden deutsche Politiker ja auch diplomatische Worte, wenn es sein muss. Merz selbst hat sich früher zu Recht gegen die Außenpolitik des erhobenen Zeigefingers gewandt. Ein Bundeskanzler ist kein Leitartikler, er muss nicht Haltungsnoten an einen amerikanischen Präsidenten vergeben, sondern die deutschen Interessen wahren. Die sind im Fall Irans nicht so schwer zu bestimmen, und sie decken sich mehr mit den amerikanischen, als viele glauben. Auch Deutschland hat kein Interesse daran, dass Iran eine Atombombe bekommt oder weiter Raketen baut, die bis nach Europa reichen. Auch Deutschland hat ein Interesse daran, dass die Straße von Hormus wieder frei befahrbar wird. Vor allem aber hat es kein Interesse daran, dass Trump neue Argumente gegen die NATO bekommt. Eine Umfrage zeigte erst kürzlich, dass es unter republikanischen Wählern eine wachsende Skepsis über den Wert der Allianz gibt. Das macht es für die Atlantiker in der Partei des Präsidenten nicht einfacher, Truppenstationierungen in Europa weiter zu rechtfertigen. Merz dürfte das alles wissen, einiges davon hat er zu Beginn des Krieges noch klar benannt. Trotzdem bedient der „Außenkanzler“ jetzt die Erwartungen, die noch bei jedem Krieg früher oder später in der innenpolitischen Debatte in Deutschland aufgetaucht sind: Kritik und Distanzierung. Um es mit seinem Vorgänger zu sagen, der sich auch viel um Außenpolitik kümmern musste: Eine „Zeitenwende“ ist das nicht.