Pete Hegseth kann nicht unbedingt gut mit Kritik umgehen. Darin steht der US-Verteidigungsminister seinem Chef im Weißen Haus kaum nach. Gegenüber der Presse wird der Minister dann gern giftig. Dieses Mal stellten Senatoren die Fragen – und sparten dabei nicht an Kritik.

Während der Anhörung des Pentagon-Chefs  vor einem Senatskomitee fiel unter anderem der Vorwurf, Hegseth habe Trump ein geschöntes Bild der militärischen Erfolge in Iran vermittelt. Jack Reed, demokratischer Senator aus Rhode Island, sagte zu Hegseth: »Das Problem ist, dass Ihre Darstellung völlig übertrieben ist.« Irans Regime sei noch immer an der Macht, und auch die Fähigkeiten zur Anreicherung von nuklearem Material seien weiter vorhanden.

»Ich sorge mich, dass Sie dem Präsidenten sagen, was er hören will – nicht was er hören muss. Derart vollmundige Erfolgsmeldungen sind schlecht für den Präsidenten und schlecht für unsere Truppen, die ihr Leben riskieren«, so Reed weiter.

Hegseth hielt sich nicht lange mit Rechtfertigungen auf, sondern ging direkt zur Attacke über. Reed und anderen Mitgliedern des Komitees warf der Minister ‌vor, mit ihrer Kritik »rücksichtslos und schwach« zu agieren. Der größte Feind seien derzeit »Neinsager und die defätistischen Worte von Demokraten und manchen Republikanern«.

Immerhin räumte Hegseth auf bohrende Nachfragen des demokratischen Senators Richard Blumenthal ein, dass die Unterstützung für den Krieg in der US-Bevölkerung schwach sei. Aber – so Hegseth – dafür seien eben die Neinsager im demokratischen Lager verantwortlich.

Die Rechenspiele des Ministers

Inhaltlich ließ Hegseth mit der Einschätzung aufhorchen, die US-Regierung dürfe den Krieg gegen Iran noch weitere Wochen ohne Zustimmung des Kongresses fortsetzen. »Wir befinden uns derzeit in einer Waffenruhe, was nach unserem Verständnis bedeutet, dass die 60-Tage-Frist ... pausiert oder stoppt«, sagte er vor dem Ausschuss des Senats.

Der demokratische Senator Tim Kaine hatte Hegseth damit konfrontiert, dass in den kommenden Tagen eine Frist abläuft, in der ein Präsident ohne Einwilligung des Parlaments Krieg führen darf. Auf die Frage, ob Donald Trump um eine Verlängerung von 30 Tagen bitten werde, ging Hegseth nicht ein.

Hintergrund ist das Gesetz War Powers Resolution aus dem Jahr 1973, das Militäreinsätze ohne Zustimmung des Kongresses auf maximal 60 Tage einschränkt. Will ein Präsident darüber hinaus Kampfhandlungen des US-Militärs befehligen, bedarf es der förmlichen Zustimmung des Parlaments.

Damit soll verhindert werden, dass die USA in langwierige, nicht legitimierte Einsätze hineingezogen werden. Über eine Pausierung der Frist im Falle einer Waffenruhe steht in dem Gesetz nichts.

Unklar, wann die Frist genau abläuft

Trump wäre nach Ende der 60 Tage theoretisch gezwungen, die US-Truppen schrittweise abzuziehen. Das würde auch für die Seestreitkräfte und Schiffe gelten, die trotz der Waffenruhe zurzeit die US-Blockade iranischer Häfen aufrechterhalten.

Wann genau diese Frist im aktuellen Fall ausläuft, ist nicht klar. Trump informierte das Parlament am 2. März, nachdem der Krieg am 28. Februar begonnen hatte. Je nach Rechnung könnten die im Gesetzestext genannten 60 Tage also in der Nacht vom 30. April auf den 1. Mai oder in der Nacht vom 1. auf den 2. Mai enden (jeweils 0.00 Uhr Ortszeit, 6.00 Uhr in Deutschland).