Zeit 30.09.2026
20:51 Uhr

(+) Pflegereform: Reformieren – sie können es ja doch!


Es wurde gerungen, aber am Ende haben Union und SPD es geschafft. Die Pflegereform sucht die Balance zwischen verkraftbaren Zumutungen und nötigen Strukturveränderungen.

(+) Pflegereform: Reformieren – sie können es ja doch!
Bis Mittwochvormittag sah es so aus, als könnte es noch schiefgehen: Erst könnte die Pflegereform platzen, so war zu befürchten, und dann womöglich noch die Koalition? Die vergangenen Tage hatten SPD und Union hart um einen Kompromiss beim sogenannten Pflegeneuordnungsgesetz (PNOG) gerungen. Bis zum späten Dienstagabend hatte es Arbeitstreffen gegeben. Und dann wurde die Reform doch durch das Kabinett gebracht. Herausgekommen ist – politisch betrachtet – ein ausgewogener Kompromiss. Die Reform fällt deutlich weniger hart aus als ursprünglich in dem Entwurf vorgesehen, den noch Nina Warken (CDU) als Gesundheitsministerin vorgelegt hatte. Geplant sind nun nicht nur Einsparungen oder Leistungskürzungen. Harte Belastungen für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen wurden zurückgenommen. Die Koalitionäre haben sich Gedanken gemacht über zusätzliche Einnahmen – und sie haben, was entscheidend ist, einen verbindlichen Zeitplan vorgegeben bis zur Umsetzung einer dann wirklich strukturellen Reform der gesetzlichen Pflegeversicherung. Und all das ging geräuschlos, bis zur Kabinettssitzung drang kein Streit nach außen. Fast könnte man erleichtert sagen: Reform – sie können es ja doch!